1.1 Die checkrobin GmbH, St. Veiter Ring 3, 9020 Klagenfurt, Österreich ("myrobin") bietet den Nutzern unter [www.myrobin.com] eine unentgeltliche Plattform an, auf der Nutzer Dienstleistungen sowie Waren bereitstellen und in Anspruch nehmen können.
1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für sämtliche Rechtsverhältnisse zwischen myrobin einerseits und sämtlichen anderen natürlichen sowie juristischen Personen ("Nutzer") andererseits, welche die Leistungen von myrobin gemäß Punkt 2. betreffen.
2.1 Myrobin wird als Vermittlerin zwischen den Nutzern tätig und stellt dazu unentgeltlich eine Plattform bereit. Nutzer können auf dieser Plattform Anzeigen schalten, damit andere Nutzer mit ihnen Kontakt aufnehmen und Verträge abschließen können.
2.2 Die Tätigkeit von myrobin beschränkt sich darauf, mittels der Plattform den Kontakt zwischen den Nutzern herzustellen. Anzeigen sind in keinem Fall ein verbindliches Angebot von myrobin. Myrobin selbst wird nicht Vertragspartner der zwischen Nutzern geschlossenen Verträge im Hinblick auf den Austausch von Waren und Dienstleistungen und hat insbesondere keinen Einfluss darauf, ob einzelne Nutzer für das Erbringen ihrer Dienstleistungen ein Entgelt verlangen. Myrobin nimmt keine Zahlungen von Nutzern für andere Nutzer entgegen. Myrobin behält sich vor, gegen geltendes Recht, Moral, Sitte oder vertragliche Verpflichtungen verstoßende Anzeigen ohne Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen beziehungsweise zeitlich befristet oder dauerhaft auszublenden.
2.3 Der Zugang zu der Vermittlungsplattform erfolgt über [www.myrobin.com]. Um die Vermittlungstätigkeit von myrobin in Anspruch nehmen zu können, bedarf es einer Registrierung – unter Angabe der persönlichen Daten – als Nutzer. Im Falle der Registrierung stimmt der Nutzer dahingehend zu, (i) genaue, aktuelle und vollständige Informationen über sich selbst zur Verfügung zu stellen und (ii) diese Informationen zu aktualisieren, um sie jederzeit korrekt, aktuell und vollständig zu halten.
2.4 Myrobin hat die Inhalte auf [www.myrobin.com] mit größter Sorgfalt erstellt. Für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Inhalte kann myrobin jedoch keine Haftung übernehmen.
3.1 Myrobin hat die Inhalte auf [www.myrobin.com] mit größter Sorgfalt erstellt. Für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Inhalte kann myrobin jedoch keine Haftung übernehmen. Myrobin übernimmt insbesondere keine Verantwortung dafür, dass die Anzeige eines Nutzers zu einem bestimmten Zeitpunkt online geschalten wird und/oder gelöscht wird.
3.2 Myrobin ist als Dienstanbieter gemäß § 18 Abs. 1 E-Commerce-Gesetz nicht verpflichtet, von myrobin gespeicherte, übermittelte oder zugänglich gemachte Informationen zu überwachen oder von sich aus auf Rechtswidrigkeit zu überprüfen. Myrobin ist für vom Nutzer eingegebene Informationen sowie die Vermittlung des Zugangs dazu nicht verantwortlich, sofern myrobin die Übermittlung nicht veranlasst, den Empfänger der übermittelten Personen nicht auswählt und die übermittelten Informationen weder auswählt noch verändert. Dies beinhaltet auch die automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung der übermittelten Informationen, soweit diese Zwischenspeicherung nur der Durchführung der Übermittlung im Kommunikationsnetz dient und die Information nicht länger als für die Übermittlung üblicherweise erforderlich gespeichert wird.
3.3 Myrobin ist für die zeitlich begrenzte Zwischenspeicherung der von einem Nutzer eingegebenen Informationen, die er in einem Kommunikationsnetz übermittelt, die nur der effizienteren Gestaltung der Informationsübermittlung dient, nicht verantwortlich, sofern myrobin
3.3.1. die Information nicht verändert,
3.3.2. die Bedingungen für den Zugang zur Information beachtet,
3.3.3. die Regeln für die Aktualisierung der Information beachtet,
3.3.4. die zulässige Anwendung von Technologien zur Sammlung von Daten über die Nutzung der Information nicht beeinträchtigt,
3.3.5. und von myrobin gespeicherte Information umgehend entfernt bzw. den Zugang zu ihr sperrt, sobald myrobin über eine Sperr- oder Entfernungsanordnung informiert wird.
3.4 Die Haftung von myrobin gegenüber Nutzern ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftung von myrobin gegenüber dem Nutzer für leicht fahrlässig zugefügte Schäden – ausgenommen Personenschäden - ist ausgeschlossen. Myrobin haftet in keinem Fall für irgendwelche direkten, indirekten, speziellen oder sonstigen Folgeschäden, die sich aus der Inanspruchnahme von auf der Plattform vermittelnden Waren und Dienstleistungen ergeben, seien es etwa entgangener Gewinn, Datenverlust oder Vermögensschäden. Myrobin übernimmt gegenüber dem Nutzer keine Haftung für jegliche Schäden oder Verluste im Zusammenhang mit der Nutzung der Leistungen. Myrobin übernimmt keine Haftung für Leistungen, die im Zusammenhang mit der Plattform von Dritten erbracht werden, und haftet weder für einen bestimmten Erfolg noch für die Durchsetzbarkeit eines über die Plattform geschlossenen Vertrags.
3.5 Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Registrierung, seiner Nachrichten, Anzeigen und Fotos selbst verantwortlich. Der Nutzer verpflichtet sich, myrobin schad- und klaglos zu halten, die durch ihn im Zusammenhang mit Ansprüchen, Forderungen, Klagen, etc. entstehen. Dem Nutzer ist es nicht erlaubt, Inhalte oder Informationen anderer Nutzer (systematisch) auszulesen.
3.6 Ferner verpflichtet sich der Nutzer, die Services auf [www.myrobin.com] nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine sittenwidrigen, obszönen, pornografischen oder gewalttätige Inhalte oder Fotos zu verbreiten oder sonstige rechtswidrige Inhalte.
4.1 Der Nutzer ist dazu verpflichtet, die Nutzung des Internetdienstes nur im Rahmen der vertraglichen oder gesetzlichen Bestimmung und ohne Verletzung von Rechten Dritter durchzuführen. Insbesondere erklärt der Nutzer die urheberrechtlichen, wettbewerbsrechtlichen, markenschutzrechtlichen und sonstigen zustehenden Rechte Dritter nicht ohne deren Zustimmung zu nutzen, zu bearbeiten, zu verfälschen, zu löschen oder unkenntlich zu machen.
4.2 Der Nutzer anerkennt ausdrücklich, dass am Gesamtbild als auch an Teilen der von Dritten eingestellte Anzeigen und den sonstigen auf myrobin veröffentlichten Inhalten (Texte, Marken, Fotos, Datenbanken, Layout, etc) die alleinigen Urheber- bzw. Leistungsschutzrechte myrobin oder sonstigen Dritten zustehen.
4.3 Mit der Einstellung einer Anzeige räumt der Nutzer myrobin das ausschließliche und übertragbare Nutzungsrecht ein, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbegrenzt im Rahmen von myrobin und dessen Partner-/Konzernmedien zu verbreiten, zu ändern, zu bearbeiten, zu veröffentlichen bzw öffentlich zur Verfügung zu stellen. Die Rechtseinräumung umfasst gleichzeitig das Recht für myrobin, die Anzeige zu Eigenwerbezwecken zu nutzen.
4.4 Der Nutzer des Internetdienstes erklärt, dass er die Plattform nur im Rahmen der vertraglichen oder gesetzlichen Bestimmung und ohne Verletzung von Rechten Dritter durchführt. Insbesondere erklärt der Nutzer die urheberrechtlichen, wettbewerbsrechtlichen, markenschutzrechtlichen und sonstigen zustehenden Rechte Dritter nicht ohne deren Zustimmung zu nutzen, zu bearbeiten, zu verfälschen, zu löschen oder unkenntlich zu machen.
5. Datenschutz
Myrobin erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten, wie Namen, Adressen, E-Mail-Adressen, ausschließlich im Zusammenhang mit der Abwicklung des gegenständlichen Vertragsverhältnisses und den daran gebundenen gesetzlichen Verpflichtungen (z.B. steuerliche Aufbewahrungsfristen). Weitere Informationen zur Datenverarbeitung sind in der Datenschutzrichtline sind unter www.myrobin.com/legal/privacy abrufbar.
6.1 Der Nutzer hat jederzeit das Recht, den Vertrag über seine Nutzung von der von myrobin zur Verfügung gestellten Plattform mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Kündigung kann formlos erfolgen, etwa durch das Löschen des eigenen Benutzerkontos oder das Senden einer E-Mail an support@myrobin.com.
6.2 Myrobin kann den Vertrag jederzeit aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt in jeder nicht nur unerheblichen Pflichtverletzung des Nutzers, insbesondere in einem Verstoß gegen diese AGB. Gesetzliche Kündigungsrechte bleiben unberührt.
6.3 Das Vertragsverhältnis endet automatisch, wenn myrobin die zur Verfügung gestellten Plattform einstellt.
6.4 Myrobin behält sich vor, diese AGB jederzeit und aus jedem Grund abzuändern oder zu ergänzen, wobei diese Änderungen oder Ergänzungen insbesondere die Auferlegung neuer oder zusätzlicher Bestimmungen oder Bedingungen beinhalten können. Änderungen oder Ergänzungen werden nach Ablauf von zwei Monaten nach Übermittlung einer Mitteilung an den Nutzer wirksam und für diesen rechtsverbindlich, sofern der Nutzer nicht binnen dreißig Tagen nach einem derartigen Hinweis schriftlich widerspricht.
6.5 Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
7.1 Die AGB unterliegen ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und dem UNKaufrecht.
7.2 Als Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB wird ausschließlich das sachlich zuständige Gericht in Klagenfurt vereinbart. Für Verträge mit Verbrauchern hat der Verbraucher die Wahl zwischen dem Gericht, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Verbrauchers liegt und dem Gerichtsstand am Sitz der myrobin. Obwohl auf die vorliegende Geschäftsbeziehung österreichisches Recht anwendbar ist, kann sich ein Verbraucher auf die zwingenden verbraucherschutzrechtlichen Vorschriften des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, berufen, sofern es sich dabei um einen Mitgliedstaat der Europäischen Union handelt. Diesfalls kann der Verbraucher Ansprüche im Zusammenhang mit diesen AGB, die sich aus verbraucherschützenden Normen ergeben, wahlweise sowohl in Österreich als auch in dem EU-Mitgliedsstaat, in dem er lebt, einreichen.
8.1 Für die Beilegung von Streitigkeiten mit myrobin kann auch die Internetplattform der Europäischen Kommission genutzt werden (abrufbar unter https://webgate.ec.europa.eu/odr).
8.2 Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen. Wenn der Nutzer ein Verbraucher ist, hat der Nutzer auf dieser Plattform die Möglichkeit, außergerichtliche Streitbeilegung durch eine unparteiische Schlichtungsstelle in Anspruch zu nehmen.
8.3 Die E-Mail-Adresse von myrobin für den Erhalt von Beschwerden lautet: support@myrobin.com.
9.1 Wenn eine Bestimmung dieser AGB, aus welchem Grund auch immer, rechtsunwirksam, nicht durchsetzbar oder nichtig ist oder wird, berührt dies nicht die Gültigkeit und Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen der AGB. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt zwischen den Parteien eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der wirtschaftlichen Absicht der Parteien am ehesten entspricht.
9.2 Die in diesen AGB gewählten Überschriften dienen lediglich der Übersichtlichkeit. Sie sind daher nicht zur Auslegung der AGB heranzuziehen.
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